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20.10.21 –
Stellplatzablösemittel (Geld, das bei neuen Bauvorhaben gezahlt werden muss, falls nicht die benötigte Anzahl von Stellplätzen errichtet werden kann) sollen für den Ausbau des ÖPNV und der Radinfrastruktur verwendet werden. Bei den Investitionen in Radwege ist der Magistrat 2020 aber hinter der Vorgabe von 5% der Gesamtmittel zurückgeblieben. Wir wollen daher wissen, warum das so war und wie es dieses Jahr besser gemacht werden soll. Immerhin gibt es einen hohen Bedarf an Investitionen in Radwege. Unsere Vorlage:
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
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Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]